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Heute Abend: Die BKA-Novelle: Bundestrojaner, Rasterfahndung, Online-Durchsuchung - und was noch?

Die Ankündigung bei Club Voltaire:

Veranstaltung der Humanistischen Union mit Anne Roth und Heiner Busch, Moderation Peter Menne.

Das Bundeskriminalamt (BKA) soll internationale Terroristen jagen. Dafür braucht's neue Befugnisse und eine Gesetzesnovelle. Rasterfahndung, Online-Durchsuchung, Lauschangriff und vieles mehr stehen als neu in der Novelle. Doch manches kommt bekannt vor - z.B. aus dem Umgang mit Protesten gegen den G 8-Gipfel in Heiligendamm (Tornado-Tiefflüge über friedlichen Demonstranten).
Über praktische Erfahrung, wie "Terrorbekämpfung" funktioniert, sprechen Anne Roth und Heiner Busch genauso wie über die Entwicklung des BKA, Ziele der Novelle und die Reichweite der neuen Überwachungsmethoden.

Anne Roth ist Berliner Publizistin und Lebensgefährtin des Soziologen Andrej Holm (dem das Ausschalten seines Handys als Indiz für "terroristische Aktivitäten" ausgelegt wurde.
Heiner Busch ist ausgewiesener Polizeiforscher, Herausgeber von "CILIP - Bürgerrechte und Polizei" und Vorstandsmitglied des Komitees für Grundrechte und Demokratie. Er arbeitet als freier Journalist in der Schweiz.

club voltaire, ffm
1.11.08 11:05


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